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AGB und Nutzungsbedingungen

HR4YOU weist darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von HR4YOU dauerhaft im Internet verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken (Menü "Datei" - Befehl "Drucken") oder auf die eigene Festplatte oder ein anderes Speichermedium zu kopieren (Menü "Datei" - Befehl "Speichern"). Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB aufgefordert.

HR4YOU räumt die Nutzung der Website www.deutschland-stellenmarkt.de ausschließlich auf der Grundlage der folgenden Nutzungsbedingungen ein.

1. Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden ist HR4YOU Solutions GmbH & Co. KG, Ulbarger Straße 52, 26629 Großefehn. Das Arbeitsmarktportal ist allgemeinverfügbar und wird unter der Bezeichnung "deutschland-stellenmarkt.de" betrieben.

2. Geltungsbereich

2.1. Für Verträge zwischen dem Kunden und HR4YOU gelten ausschließlich die AGB von HR4YOU, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Soweit Geschäftsbedingungen des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Dies gilt nur dann nicht, wenn HR4YOU den abweichenden AGB des Kunden ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Bei Verträgen, die nicht auf eine bestimmte Zeit geschlossen wurden, oder bei Verträgen, die nicht ihrer Art nach auf eine bestimmte Zeit begrenzt sind (Projekte) ist eine Kündigung mit einer Frist von 1 Monat jeweils möglich. Die Kündigung muss schriftlich unter Wahrung der Frist erfolgen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

2.2. HR4YOU behält sich das Recht vor, für bestimmte Bereiche dieser Website gesonderte Geschäftsbedingungen festzulegen, die vom Nutzer in diesen Bereichen eingesehen werden können.

3. Leistungsumfang

3.1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot oder der Leistungsdarstellung auf der Webseite von HR4YOU. Darüber hinaus ist HR4YOU jederzeit berechtigt, Leistungen nicht zu erbringen, deren Inhalte gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen oder bei denen ein Dritter mögliche Verstöße gegen seine Rechte anzeigt.

3.2. HR4YOU überprüft nicht die auf ihre Seite eingestellten Inhalte Dritter.

3.3. HR4YOU ist berechtigt, jederzeit ohne Vorankündigung die Leistungen der Webseite für den Nutzer teilweise oder ganz einzustellen. Schadensersatzansprüche für den Nutzer ergeben sich daraus nicht.

3.4 Der Zugang zur Webseite ist grundsätzlich zu jeder Tages- und Nachtzeit möglich. Aufgrund einer Überlastung der Zugangsknoten in Stoßzeiten oder aufgrund erforderlicher Wartungsarbeiten bei Systemstörungen kann es jedoch zu kurzfristigen Ausfällen der Webseite, einzelner Dienste oder der Zugangsknoten kommen. Daraus resultieren keine Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen HR4YOU.

4. Registrierung

4.1 Voraussetzung für das Nutzen des nicht allgemein zugänglichen Bereichs der Website ist die Registrierung bei HR4YOU.

4.2 Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der Webseiten von HR4YOU besteht nicht.

4.3 Der Nutzer ist zur Geheimhaltung des Passworts verpflichtet, das ihm den Zugang zu dem nicht allgemein zugänglichen Teil der Website erlaubt. Er ist berechtigt, das ihm zugeteilte Passwort zu ändern. Er ist verantwortlich für jeden autorisierten oder nicht autorisierten Gebrauch seiner Registrierung und verpflichtet sich, jede unautorisierte Benutzung von www.deutschland-stellenmarkt.de anzuzeigen sowie das Passwort zu ändern. HR4YOU behält sich das Recht vor, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, wenn HR4YOU Kenntnis von einem möglichen Missbrauch eines Kennwortes erlangt.

4.4 HR4YOU hat

a. im Falle der Unmöglichkeit der Authentifizierung der Daten, die zur Anmeldung und Registrierung eingegeben werden
b. bei mutmaßlichen oder falschen Angaben bei der Registrierung
c. bei mutmaßlichem oder erkennbaren Missbrauch der Webseiten
d. bei Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Webseiten und
e. bei sonstigen schwerwiegenden Verstößen gegen die allgemeinen Nutzungsbedingungen

das Recht, die Inhalte des Nutzers aus der Webseite herauszunehmen. HR4YOU ist jederzeit zur Löschung der Daten bzw. der eingestellten Inhalte und zur Beendigung der Registrierung und der Zugangsberechtigung des Nutzers berechtigt.

4.5 Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Registrierung mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen.

4.6 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass alle wesentlichen Mitteilungen, das Nutzungsverhältnis der Webseiten von HR4YOU betreffend, per e-Mail versandt werden, soweit nicht gesetzlich eine andere Form vorgeschrieben ist.

5. Nutzung der Webseiten

5.1 Die Webseiten dürfen nur für gesetzmäßige Zwecke benutzt werden.

5.2 Dem Nutzer ist die Eingabe unvollständiger, falscher oder irreführender Informationen verboten. Handlungsweisen, welche die System- oder Netzwerksicherheit verletzten oder dies beabsichtigen (z.B. Verschaffung unautorisierten Zugangs oder Einschleusen eines Virus), sind verboten und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

5.3 Der Nutzer verpflichtet sich, durch die Veröffentlichung von Inhalten und die Setzung von Hyperlinks nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen und insbesondere Verletzungen von Strafrecht, Urheberrechten, Marken- und anderen Kennzeichnungsrechten, Persönlichkeitsrechten und sonstigen Rechten Dritter zu unterlassen. HR4YOU behält sich vor, auch wenn keine Prüfungspflicht besteht, von dem Nutzer zu dem Zweck der Einstellung in die Webseite überlassene Materialien zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen.

5.4 Der Nutzer verpflichtet sich, im Verletzungsfall den Verstoß unverzüglich zu beseitigen und HR4YOU alle hieraus erwachsenden Schäden zu ersetzen. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, HR4YOU von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der Veröffentlichung seiner Inhalte gegen HR4YOU erwachsen. HR4YOU verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass der Nutzer über solche Ansprüche oder Prozesse informiert wird und wird ihn ohne Übernahme der Kosten bei der Prozessführung unterstützen.

5.5 Der Nutzer ist verpflichtet, HR4YOU unverzüglich erkennbare Mängel oder Schäden und Störungen der Website mitzuteilen, alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihre Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.

5.6 Das Arbeitsmarktportal bietet Ihnen die einfache Möglichkeit Ihre Stellenangebote auf die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit weiterzuschalten. Bitte beachten Sie diesbezüglich auch die dort geltenden Nutzungsbedingungen der Jobbörse.

5.7 Der Nutzer verpflichtet sich ausschließlich Stellenangebote für Stellen einzustellen, die unbesetzt sind. Besetzte Stellen sind unverzüglich zu löschen. Ist der Nutzer Personaldienstleister, Personalberater oder Personalvermittler, so weist er auf Anfrage von HR4YOU nach, dass für die ausgeschriebene Position ein schriftlicher Vermittlungsvertrag eines Endkunden vorliegt. Das Einstellen bzw. Schalten von verlinkten Stellenangeboten (Deeplinks) muss zwingend auf das direkte Stellenangebot erfolgen.

5.8 Der Nutzer verpflichtet im Falle von Anzeigenschaltungen korrekte Stellenbezeichnungen einzustellen.

6. Entgelte

Die Nutzung der Jobbörse ist - zur Zeit - kostenfrei.

7. Nutzungsrechte

7.1 An der Zusammenstellung der Inhalte auf dieser Website als auch an dem zu dieser Seite gehörenden HTML-Code steht HR4YOU das alleinige Urheberrecht zu. Die Rechte des Nutzers beschränken sich auf die Einstellung und den Abruf von Informationen im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs.

7.2. Soweit in den Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich anders geregelt, gewährt HR4YOU dem Nutzer keine sonstigen Nutzungsrechte. Dies umfasst insbesondere alle gegenwärtigen und zukünftigen Webseiten von HR4YOU sowie zugehörigen Dokumentationen und die Bedienungsanleitungen.

7.3 Bei der Einstellung von Inhalten in öffentliche oder nicht öffentliche Bereiche dieser Website gewährt der Nutzer HR4YOU und den angeschlossenen Unternehmen unentgeltlich die für den regulären weltweiten Betrieb des Services erforderlichen zeitlich auf die Dauer der Registrierung beschränkten, unterlizenzfähigen und nicht ausschließlichen Rechte zur Nutzung, zur Vervielfältigung, zur Reproduktion, zur Abänderung, zur Adaption, zur Veröffentlichung, zur Übersetzung, zur Schaffung abgeleiteter Werke, zur Verteilung, zur öffentlichen Aufführung, zur Übersetzung des Inhaltes und zur Eingliederung in andere Werke an allen Inhalten.

7.4 Der Nutzer leistet ferner Gewähr, dass im Falle der Existenz von Rechten Dritter an den eingestellten Inhalten diese vollständig und wirksam alle bestehenden Rechte aufgegeben und ihm das Recht übertragen haben, die oben genannte Lizenz zu übertragen. Der Nutzer erlaubt damit zugleich jedem Nutzer die nicht kommerzielle Benutzung und Vervielfältigung dieser Inhalte.

7.5 Der Nutzer hat die Möglichkeit, auf dieser Website Rückmeldungen und Anmerkungen zu machen. Diese werden damit geistiges Eigentum von HR4YOU und können zu Werbezwecken genutzt werden.

7.6 Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter, auf die über HR4YOU mittels Links oder in sonstiger Weise zugegriffen wird, verbleiben vollumfänglich beim jeweiligen Rechteinhaber und sind entsprechend geschützt.

8. Datenschutz

8.1 Der Nutzer wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 BDSG davon unterrichtet, dass HR4YOU die von ihm bei der Anmeldung auf diese Webseite gestellten Personen bezogenen Daten und Informationen zur Erbringung und inhaltlichen Ausgestaltung der Dienste, die HR4YOU auf ihrer Webseite anbietet, erhebt, verarbeitet und nutzt. Darüber hinaus wird HR4YOU, soweit kein Widerspruch des Nutzers vorliegt, bestimmte Personen bezogene Daten (nur Name, ggf. Titel, Adresse, Beruf, akademischer Grad, Geburtsjahr) nutzen, um dem Nutzer über neue Angebote von HR4YOU zu informieren. Soweit sich der Nutzer in eine Mailing-Liste eingetragen hat, erfolgt dies auch per e-Mail.

8.2 Eine Übermittlung von Personen bezogenen Daten an Dritte im Rahmen der Erbringung der Dienstleistungen, also an Arbeitgeber und Personalberater, findet nur statt, wenn der Nutzer diese Daten selbst zur Weitergabe an Dritte offen gelegt hat.

8.3 Es erfolgt keine Weitergabe von Personen bezogenen Daten an Dritte für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung, sofern der Nutzer nicht dazu sein ausdrückliches schriftliches Einverständnis erklärt.

8.4 HR4YOU benutzt aus rein technischen Gründen Cookies (kleine Dateien, die ihr Web-Browser auf Ihre Hardware setzt, um Informationen über Nutzerverhalten zu ermitteln). Die erlangten Daten werden nur in anonymisierter Form verwendet. Der Nutzer kann seinen Browser so einstellen, dass er Cookies zurückweist. Er nimmt dabei aber ein schlechteres Leistungsangebot in Kauf. Der Nutzer wird vor Aussendung der Cookies bei entsprechender Browsereinstellung auf den PC des Nutzers auf die Verwendung von Cookies hingewiesen.

8.5 Weitere Details zum Thema Datenschutz werden in einer gesonderten Datenschutzerklärung auf der Webseite abgebildet.

9. Haftung

9.1. HR4YOU haftet grundsätzlich nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten vonHR4YOU, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, solange nicht zugesicherte Eigenschaften oder vertragswesentliche Pflichten betroffen sind.

9.2 Haftet HR4YOU für die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen HR4YOU bei Vertragsschluss aufgrund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste.

9.3 Der Nutzer haftet für alle Nachteile, die HR4YOU durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Webseite oder dadurch entstehen, dass der Nutzer schuldhaft seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt.

10. Gewährleistung

10.1 HR4YOU übernimmt im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten die Gewähr dafür, dass die Website fehlerfrei funktioniert. HR4YOU übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Website und ihr Server frei von Computerviren oder anderen schädigenden Mechanismen sind.

10.2 Wenn für den Gebrauch der Website oder der Inhalte der Website zusätzliche Dienstleistungen, Hardware oder Daten notwendig werden, ist HR4YOU für die Folgekosten nicht verantwortlich.

10.3 HR4YOU übernimmt keine Gewähr für die Marktgängigkeit und Geeignetheit der Angebote ihrer Website für bestimmte Zwecke und für Freiheit von Rechte Dritter. HR4YOU übernimmt auch nicht die Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte der Website, zu denen HR4YOU lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, auch nicht dafür, dass die von Dritten eingestellten abrufbaren Informationen frei von Rechten Dritter sind. Für den Inhalt, insbesondere die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der zur Schaltung der jeweiligen Stellengesuche zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen, trägt allein der Nutzer die Verantwortung, der diese Inhalte auf die Website gesetzt hat. Die Geltung der §§ 5 TDG und 5 MDStV bleibt davon unberührt.

10.4 Dem Nutzer ist bekannt, dass die Beantwortung aller AGG relevanter Fragen, keinerlei Einfluss auf die Einstellungskriterien der ausschreibenden Unternehmen hat.

11. Anwendbares Recht

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und HR4YOU unterliegt deutschem Recht, unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenverkauf. Erfüllungsort des Vertrages ist Großefehn. Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so wird als Gerichtsstand für alle etwaigen vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Großefehn vereinbart, sofern für die Klage kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Bei sprachlichen Unklarheiten in Bezug auf Übersetzungen der Homepage und der AGB oder bei sonstigen Zweifelsfällen und Auslegungsproblemen gilt die deutsche Textfassung als letztlich verbindlich.

12. Änderungen der AGB

Die AGB finden auf die Geschäftsbeziehung immer in der jeweils gültigen Form Anwendung. Auf Verträge finden die AGB zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Anwendung. Im Vertrag kann hiervon abgewichen werden. Eine Änderung der Geschäftsbedingungen ist nur durch eine Überarbeitung dieser Seite möglich. Dem Nutzer wird ein Widerspruchsrecht innerhalb von 14 Tagen nach Information über die Änderung eingeräumt. Wird dieses Recht nicht ausgeübt, werden die geänderten Bedingungen nach Ablauf der Widerspruchsfrist jedoch spätestens mit dem angegebenen Zeitpunkt Bestandteil des Vertrages. Im Falle eines Widerspruches hat HR4YOU das Recht zur Kündigung des Nutzungsverhältnisses innerhalb eines Monats nach Zugang des Widerspruchs.

13. Unwirksame Vertragsbestimmung

Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht. Entscheidungskriterien für die Neufassung sind Wirtschaftlichkeit und Funktionalität.